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Spanien streicht Krankenversicherungen für nicht angemeldete Einwanderer

Im Zuge der Sparmaßnahmen überprüft Spanien seine ausländischen Einwohner auf deren legale Registrierung im Land. Der Prüfung wurden die Daten der städtischen Registrierung (empadronado municipal) zugrunde gelegt, welche in Folge mit den Daten der offiziellen Wohnsitzmeldungen (permiso de residencia) abgeglichen wurden. Aktuell befinden sich demnach derzeit 573.712 Ausländer in Spanien, die zwar bei der Stadt registriert sind, jedoch nicht offiziell angemeldet und daher auch nicht steuerlich erfasst sind.

Ein weiterer Dorn im Auge der Regierung ist, daß nach Artikel 12 des derzeit gültigen Ausländer-Gesetzes die städtische Registrierung ausreichend ist, um gesundheitliche Versorgung über die „tarjeta sanitaria“ in gleichem Umfang wie Spanier zu bekommen. Dies hat offensichtlich zu einem Medizin-Tourismus geführt, bei dem sogar nicht in Spanien wohnende Familienmitglieder speziell aus dem Ausland zur Gratis-Behandlung anreisen.

Die Regierung hat nun eine Änderung dieses Gesetzes beschlossen, sanitäre oder juristische Assistenz steht ab 1.9.2012 nur noch wohnsitzmäßig gemeldeten Ausländern zu. Alle illegal in Spanien wohnhafte Personen können ab dem Stichtag nur noch mit einer Basisversorgung (Notfall, Schwangerschaft oder Versorgung Minderjähriger) rechnen. Spanien erhofft sich dadurch Einsparungen in Höhe von 1.500 Mio Euro.

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